Rechtsprechung
| LG Kassel, 09.05.1952 - 3a Ks 1/51 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- junsv.nl
Erschiessung und Misshandlung von Juden, unter anderem bei einem der letzten Massentransporte von Juden aus Izbica in die Vernichtungslager am 15.Oktober 1942, dem 'schwarzen Tag von Izbica'
Verfahrensgang
- LG Kassel, 16.09.1949 - 3 Ks 16/49
- OLG Kassel, 09.02.1950 - Ss 226/49
- LG Kassel, 09.05.1952 - 3a Ks 1/51
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- RG, 13.10.1880 - 2059/80
1. Hat der Richter, wenn er von der Beleidigung aus §. 186 St.G.B.'s, welche den …
Auszug aus LG Kassel, 09.05.1952 - 3a Ks 1/51
Es darf nicht übersehen werden, dass Urteilsformel und Urteilsgründe ein Ganzes bilden, so dass die Formel sehr wohl unter Heranziehung der Gründe ausgelegt werden kann (vgl. RGSt. 2, 379; 4, 180; 46, 326; 54, 291). - RG, 25.10.1927 - I 441/27
1. Ist nach Abschluß der Urteilsverkündung die nachträgliche Verkündung eines …
Auszug aus LG Kassel, 09.05.1952 - 3a Ks 1/51
Selbst die von der Strafkammer angezogene Entscheidung RGSt. 61, 388 ff. hat nur den Fall im Auge, "dass die Formel den beschlossenen Spruch nicht vollständig wiedergibt". - RG, 22.11.1912 - II 820/12
Widerspruch zwischen Urteilsformel und Gründen in Ansehung des Strafmaßes.
Auszug aus LG Kassel, 09.05.1952 - 3a Ks 1/51
Es darf nicht übersehen werden, dass Urteilsformel und Urteilsgründe ein Ganzes bilden, so dass die Formel sehr wohl unter Heranziehung der Gründe ausgelegt werden kann (vgl. RGSt. 2, 379; 4, 180; 46, 326; 54, 291). - RG, 22.01.1886 - 3417/85
Darf das erkennende Gericht nach der Verkündung des Urteiles offensichtliche …
Auszug aus LG Kassel, 09.05.1952 - 3a Ks 1/51
Die Rechtsprechung (vgl. RGSt. 13, 267; 28, 82; 250; 56, 233; 61, 392) hat Urteilsberichtigungen nur bei "offenbaren Versehen", d.h. bei Schreib-, Rechen- oder sonstigen Fassungsfehlern zugelassen.